Rechtsprechung
   OLG Dresden, 02.01.2024 - 4 W 94/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,3041
OLG Dresden, 02.01.2024 - 4 W 94/22 (https://dejure.org/2024,3041)
OLG Dresden, Entscheidung vom 02.01.2024 - 4 W 94/22 (https://dejure.org/2024,3041)
OLG Dresden, Entscheidung vom 02. Januar 2024 - 4 W 94/22 (https://dejure.org/2024,3041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,3041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuständigkeit für Kostenwiderspruch im Eilverfahren?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • KG, 08.07.2004 - 12 W 21/04

    Gewerberaummietvertrag: Unterbrechung der Wasserversorgung durch den Vermieter

    Auszug aus OLG Dresden, 02.01.2024 - 4 W 94/22
    Für die Entscheidung über einen Kostenwiderspruch gegen eine vom Beschwerdegericht erlassene einstweilige Verfügung ist nicht das Ausgangs-, sondern das Beschwerdegericht zuständig (Anschluss an KG, Urteil vom 08.07.2004 - 12 W 21/04, IBRRS 2004, 3117 = IMRRS 2004, 1918).*).

    Mit dem KG (Urteil vom 8. Juli 2004 - 12 W 21/04 - NJW-RR 2004, 1665, beck-online; Mummenhoff, jurisPR-MietR 11/2005 Anm. 4) ist daher davon auszugehen, dass das Beschwerdegericht, das die vorausgegangene einstweilige Verfügung erlassen hat, jedenfalls dann auch zur Entscheidung über den dagegen eingelegten Widerspruch berufen ist, wenn ausschließlich Rechtsfragen zu entscheiden sind.

  • OLG Frankfurt, 30.10.2006 - 6 W 181/06

    Kostenfestsetzung nach wettbewerbsrechtlichem einstweiligen Verfügungsverfahren:

    Auszug aus OLG Dresden, 02.01.2024 - 4 W 94/22
    Mit Rücksicht auf § 128 Abs. 3 ZPO muss über einen solchen Kostenwiderspruch im Eilverfahren auch nicht mündlich verhandelt werden (OLG Frankfurt 30.10.2006 - 6 W 181/06 GRUR-RR 2007, 62, beck-online).
  • OLG Frankfurt, 02.09.2016 - 2 U 71/16

    § 862 I BGB als Basis für Verfügungsgrund

    Auszug aus OLG Dresden, 02.01.2024 - 4 W 94/22
    Ergeht die einstweilige Verfügung nach erstinstanzlicher Zurückweisung durch Beschluss (erstmals) durch das Rechtsmittelgericht, soll allerdings nach einer in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Meinung (Gloy/Loschelder/DanckwertsUWG-HdB, § 105 Rechtsbehelfe und Rechtsmittel im einstweiligen Verfügungsverfahren Rn. 3, beck-online § 96 Rn. 7 Zöller-Vollkommer ZPO, 35 Aufl. § 924 Rn. 6 m.w.N; OLG Frankfurt a. M. Urt. v. 2.9.2016 - 2 U 71/16, BeckRS 2016, 16936 Rn. 20; KG, Beschluss vom 27. November 2007 - 5 W 278/07 - OLG Hamburg MDR 1957, 105) für das Widerspruchsverfahren das Gericht erster Instanz zuständig sein.
  • KG, 27.11.2007 - 5 W 278/07

    Landgerichtliche Zuständigkeit für einen Widerspruch gegen eine vom

    Auszug aus OLG Dresden, 02.01.2024 - 4 W 94/22
    Ergeht die einstweilige Verfügung nach erstinstanzlicher Zurückweisung durch Beschluss (erstmals) durch das Rechtsmittelgericht, soll allerdings nach einer in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Meinung (Gloy/Loschelder/DanckwertsUWG-HdB, § 105 Rechtsbehelfe und Rechtsmittel im einstweiligen Verfügungsverfahren Rn. 3, beck-online § 96 Rn. 7 Zöller-Vollkommer ZPO, 35 Aufl. § 924 Rn. 6 m.w.N; OLG Frankfurt a. M. Urt. v. 2.9.2016 - 2 U 71/16, BeckRS 2016, 16936 Rn. 20; KG, Beschluss vom 27. November 2007 - 5 W 278/07 - OLG Hamburg MDR 1957, 105) für das Widerspruchsverfahren das Gericht erster Instanz zuständig sein.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht